Sitzung 27.06.2019 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:StR/006/2019Gremium:Stadtrat
Datum:27.06.2019Zeit:19:00-22:13
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 27 KB Öffentliche Bekanntmachung 27 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -Bürgerinfo- Dateigrösse: 824 KB Niederschrift -Bürgerinfo- 824 KB
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2019    
2Bekanntgaben    
2.1Sicherheitsdienst Gemeinschaftsunterkunft    
2.2Erledigung Eingaben "Wassergebühr"    
2.3Quartalsbericht Bauamt Vermögenshaushalt Q2
Information
178/2019   
2.4Rückrechnung KiTa-Gebühren    
3Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
Rechtsaufsichtliche Würdigung - Landratsamt Miltenberg
Information
161/2019   
4Vorstellung straßenverkehrstechnischer Baumaßnahmen im Zuge der B426 zur Verbesserung der Qualität des Verkehrsablaufs
Information
173/2019   
5Errichtung eines Verkehrskreisels Kreuzung Brückenstraße/Lauterhofstraße/Bundesstraße
- Antrag aus der Bürgerversammlung 2019 -
Beratung und Beschlussfassung
163/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Errichtung eines Zauns zwischen Spielplatz und B469
- Antrag aus der Bürgerversammlung 2019 -
Beratung und Beschlussfassung
162/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Entfernung Stellplätze in Eisenbach
- Antrag aus der Bürgerversammlung 2019 -
Beratung und Beschlussfassung
164/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Sudetenstraße, Wiederherstellung der Straßenoberfläche
Beratung und Beschlussfassung
168/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Obernburg a.Main (Wasserabgabesatzung - WAS)
Beratung und Beschlussfassung
152/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Obernburg a.Main (BGS-WAS)
Beratung und Beschlussfassung
153/2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2  
11Sondernutzungssatzung der Stadt Obernburg a.Main
Beratung und Beschlussfassung
154/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Anfragen    
12.1Stand Bauarbeiten Kindergärten    
12.2Radwegbeschilderung    
12.3Anfragen von Stadtrat Schmock    
13Bürgerfragen