Sitzung
StR/003/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
in der Schulaula der Johannes-Obernburger-Grund- und Mittelschule in Obernburg (Oberer Neuer Weg 41)
Datum
31.03.2022
Zeit
19:00-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2022
 
Ö 2
Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen
 
Ö 2.1
Finanzamt: Neue Bearbeitungsstelle Obernburg a.Main geht an den Start
 
Ö 2.2
Stadtradeln 2022
 
Ö 2.3
„Knaufhammeraxt“ kommt zurück nach Eisenbach
 
Ö 2.4
Bebauungsplan Mainanlagen
 
Ö 2.5
Mauersanierung an der Bergstraße 43
 
Ö 2.6
Einladung der Damen und Herren des Stadtrats zur Besichtigung des Wasserwerks und Bauhofs
 
Ö 2.7
Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Obernburg
 
Ö 2.8
Auftragsvergaben im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 24.02.2022
 
Ö 3
Umsetzung des Friedhofrahmenplans - Maßnahme Kriegerdenkmal Eisenbach
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9

 
Ö 4
Stadtwald: Jahresbetriebsplan 2022
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kochsmühle: Vorstellung des Brandschutzkonzeptes und der Kosten durch Architekt Eck
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

 
Ö 6
KiTa Abenteuerhaus: Vorstellung der Kostensituation, Restbauzeit und Hochwasserschutz durch Architekt Hohm
Information
 
Ö 7
Nachtrag: 25.03.2022
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Brass-Gelände
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hainbuche" Gemeinde Mömlingen / Änderung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung TöB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Freie Wähler/SPD - Wechsel der Ausschussbesetzung innerhalb der Fraktion
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung - Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis nach Art. 7 BayDSchG
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
1. Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS): Neu § 5 Abs. 3 WAS
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Erneuerung Bodenmatten Friedhof Eisenbach
 
Ö 12.2
Waldwichtel und Wild
 
Ö 13
Bürgerfragen