Sitzung
HAS/008/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
12.09.2023
Zeit
19:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.07.2023
 
Ö 2
Anfragen und Änderungsanträge der Fraktion Freien Wähler zur Haushaltsberatung 2023
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Haushaltsberatung/Stellenplan: "Stellenmehrung im Bereich Bauhof/Stadtgärtner um eine Vollzeitstelle"
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Antrag der Fraktion Freie Wähler zum Stellenplan: 2,0 weitere Vollzeitstellen als Entlastung für unsere KITAS ab 2023/24
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entwicklung inklusiver und altersgerechter Spielmöglichkeiten im Stadtgebiet
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Haushaltsplan 2023
Information und Beratung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Anwendung des Altersteilzeitgesetzes
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Vereinsförderrichtlinie - besondere Zuwendungen nach § 5 - TSV Olympia Eisenbach
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 9
Vereinsförderrichtlinie – besondere Zuwendungen nach § 5 – TUSPO Obernburg
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen
 
Ö 10.1
Minigolfanlage
 
Ö 10.2
Schild Kreisel Waldhaus
 
Ö 10.3
Spielplatz Schule
 
Ö 10.4
Pflasterbelag Kirchstraße
 
Ö 10.5
Kindergarten Waldwichtel
 
Ö 10.6
Abwesenheit Bürgermeister Fieger
 
Ö 10.7
Ende der Mundartabende
 
Ö 10.8
Bestellung zur Standesbeamtin
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 11.1
Minigolfplatz
 
Ö 11.2
AG Sonnenhügel